Impressum
Windsurfing Chiemsee Sport Mayer GmbH
Hauptstrasse 12, 83339 Chieming, Deutschland
Geschäftsführer: Maximilian Mayer
E-mail: info@windsurfing-chiemsee.com
Telefon: (+49) 08664 - 444
Telefax: (+49) 08664 - 1783
Handelsregister-Nr.: HRB Traunstein 10409
UST-ID: DE 184201087
Service- und Beratungshotline:
0900 - 5432 - 444 *
(*dt. Festnetz 1,15 €/min., ggf. abweichende Mobilfunkgebühren)
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherschutzhinweise/Widerrufsbelehrung
Stand: Juni 2006
Präambel:
Windsurfing-Chiemsee Sport-Mayer GmbH (WCSM) betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.windsurfing-chiemsee.com eine Homepage und bietet seinen Kunden auf diesen Websites insbesondere Sportartikel vor allem Wassersportprodukte nebst Zubehör und Literatur zum Kauf über das Internet an. Außerdem werden solche Produkte auch über das Internet-Auktionshaus „eBay“ angeboten.
Vertragsgrundlagen
Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit WCSM abschließt , liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. seiner Gebotsabgabe bei „eBay“ ausdrücklich an. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen/Verbraucherschutzhinweise herunterzuladen und/oder auszudrucken.
1. Geltungsbereich
Die folgenden Bestimmungen regeln in Ergänzung zu den gesetzlichen Vorschriften die Vertragsbeziehungen zwischen WCSM und Ihnen als Kunde; sie enthalten zugleich die nach § 312c BGB i.V.m. §1 BGB-InfoV und § 312e BGB i.V.m. § 3 BGB-InfoV vorgeschriebenen Verbraucherhinweise und Informationen, insbesondere bezüglich Ihres Widerrufsrechts.
Angebot und Vertragsschluß
2.1.
Die schriftlich, per Internet-Auktion oder per Email erteilten Bestellungen des Kunden sind Angebote, an die der Kunde grundsätzlich eine Woche gebunden ist. Der Bestellungszugang wird unverzüglich elektronisch bestätigt. Der Vertrag kommt durch Auftragsbestätigung, Rechnungsstellung oder Übersendung bzw. Übergabe der Ware innerhalb dieser Wochenfrist zustande. Bei Internet-Versteigerungen oder sonstigen Verkäufen gegen Höchstgebot vollzieht sich der Vertragsschluss automatisch mit dem jeweils Meistbietenden beim Ende der Auktion. Im Falle einer angebotenen „Sofort-Kauf“-Option kommt der Kaufvertrag durch Anklicken des Buttons „Sofort-Kaufen“ zustande. Hinsichtlich des Vertragsabschlusses unter „eBay“ gelten die für den Kunden dort einsehbaren AGB von „eBay“.
2.2.
Etwaige Lieferhindernisse werden dem Kunden von WCSM unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche, mitgeteilt.
2.3.
Die Angebote von WCSM sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen Selbstbelieferung und Verfügbarkeit der Ware, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Eine Lieferunmöglichkeit oder Nichteinhaltung von Lieferterminen wegen gänzlicher oder teilweiser Nichtverfügbarkeit der Ware berechtigt den Kunden nach fruchtlosem Ablauf einer angemessenen, jedoch mindestens 14-tägigen Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
2.4.
Teillieferungen sind zulässig.
2.5.
Bei über eBay abgeschlossenen Kaufverträgen beinhaltet die Bezahlung des Kaufpreises (ohne Versandkosten) den Warenwert und die anfallenden eBay-Gebühren (Einstellgebühr, Kauf-/Verkaufsprovision).
Widerrufsrecht für Verbraucher
3.1.
Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist, hat er das Recht –vorbehaltlich der in Punkt 3.5. genannten Ausnahmen-, seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen schriftlich in Textform (z.B. Brief, Fax, E-mail) oder durch Rücksendung der Ware gegenüber WCSM zu widerrufen. Zur Wahrung der einmonatigen Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung an WCSM. Die einmonatige Widerrufsfrist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware und der Übermittlung der Widerrufsbelehrung und der Verbraucherschutzhinweise.
Der Widerruf ist zu richten an:
Windsurfing Chiemsee Sport Mayer GmbH
Hauptstrasse 12, 83339 Chieming, Deutschland
Fax:( +49) 08664 - 1783
E-mail: info@windsurfing-chiemsee.com
3.2.
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Kunde nicht mehr an den Kaufvertrag gebunden. Beiderseits empfangene Leistungen sind zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Das heißt, die erhaltene Ware ist an WCSM (Adresse siehe oben) zurückzusenden, die erbrachten Zahlungen werden von WCSM an den Kunden zurückerstattet.
Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muß er WCSM insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung –wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was deren Wert beeinträchtigt.
3.3.
Die Ware ist in einem einwandfreien Zustand einschließlich aller unbeschädigten Verpackungsteile und in einem versicherten Paket an WCSM zurückzusenden.
3.4.
Bei Warenwerten bis zu EUR 40,00 trägt der Kunde die Kosten der Warenrücksendung, es sei denn die gelieferte Ware entspricht nicht der von ihm bestellten. Beträgt der Warenwert mehr als EUR 40,00, übernimmt WCSM die Kosten für die Rücksendung der Ware. In diesem Fall stellt WCSM einen entsprechenden Abholauftrag. Der Kunde hat dazu WCSM vorab zu informieren. Für eine andere Art der Rücksendung übernimmt WCSM keine Kosten. Unfrei an WCSM versandte Rücksendungen werden grundsätzlich nicht angenommen und gehen damit umgehend an den Absender zurück.
3.5.
Ein Rückgaberecht besteht grundsätzlich nicht bei Verträgen über die
- Lieferung von Waren, die nicht auf den Websites von WCSM angeboten und im Sortiment von WCSM nicht geführt, sondern auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden extra für ihn bestellt werden oder die nach Vorgaben des Kunden hergestellt oder bearbeitet worden sind,
- Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie
- Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
Erstattung des Kaufpreises bei Rückgabe
4.1.
Unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zehn Werktagen nach Rückerhalt der Ware wird WCSM die Erstattung des gezahlten Kaufpreises vornehmen. Hierzu hat der Kunde rechtzeitig, spätestens mit der Rücksendung, seine Kontoverbindung bekannt zu geben.
4.2. Eine Erstattung der vom Kunden bezahlten Versandkosten für die Zusendung der Ware an ihn erfolgt nicht, es sei denn es handelt sich um einen Gewährleistungsfall. Ebenso werden die für den Kauf über eBay bezahlten Gebühren (Einstellungsgebühr und Kauf-/Verkaufsprovision) nicht zurückerstattet.
4.3.
Ein Anspruch auf Rückerstattung des gesamten Kaufpreises besteht nicht, wenn der Wert der Ware durch Gebrauch, der über die übliche Prüfung der Ware, wie sie in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre, hinausgeht, durch Beschädigung der Ware oder ihrer Verpackung oder durch sonstige Umstände, die der Kunde zu vertreten hat, gemindert ist. In diesem Fall wird WCSM einen im Einzelfall angemessenen Abzug für die Wertminderung vornehmen. Sollte die Wertminderung des Kaufgegenstandes so erheblich sein, dass WCSM ein Wiederverkauf der Ware unmöglich oder nur mit unvertretbaren Verlusten möglich ist, ist eine Rücknahme der Kaufsache grundsätzlich ausgeschlossen. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Preise und Versandbedingungen
5.1
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf den Internetseiten dargestellt wurden. Eine Korrektur offensichtlicher Irrtümer bleibt WCSM vorbehalten.
5.2.
Alle Preise verstehen sich in EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
5.3.
Verpackungs- und Versandkosten, die grundsätzlich der Kunde trägt, werden den Preisen hinzugerechnet.
5.4.
Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich gegen Vorkasse auf das dem Kunden rechtzeitig mitgeteilte Konto von WCSM. Über „eBay“ erworbene Artikel sind nur per Versand erhältlich, eine Abholung ist nicht möglich.
5.5.
Der Versand der Ware an den Kunden erfolgt nach Möglichkeit innerhalb von zwei Werktagen ab Zahlungseingang. Über etwaige Verzögerungen wird der Kunde von WCSM unterrichtet.
5.6.
Mit Eingang der Bestellung wird die Ware von WCSM für den Kunden reserviert. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von einer Woche ab Vertragsschluss, so behält sich WCSM eine anderweitige Verfügung über die Ware vor.
5.7.
Die Ware wird ausschließlich als versichertes Paket geliefert. Für besonders sperrige oder schwere Sendungen, erhöhen sich die Frachtkosten entsprechend den tatsächlich anfallenden Kosten. Dasselbe gilt für Versandorte, die vom beauftragten Transportunternehmen nur mit entsprechenden Zuschlägen beliefert werden (z.B. Inselzuschläge). Für den Versand ins Ausland gelten entsprechend den anfallenden Frachtkosten höhere Versandgebühren. Im Regelfall werden die Versandgebühren dem Kunden vorab mitgeteilt oder sind bereits aus dem Angebot ersichtlich.
5.8.
Hat der Kunde in der Frist von Ziffer 7.7. mitgeteilt, dass die Ware auf dem Versandweg beschädigt oder verlorengegangen ist, so wird WCSM unverzüglich Ersatzansprüche gegenüber dem Verursacher anmelden oder Nachforschungsaufträge hinsichtlich des Verbleibs der Ware stellen. WCSM ist nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Kunden durchzuführen oder den Kaufpreis an den Kunden zurückzuerstatten, solange der Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder das Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde.
Eigentumsvorbehalt
Sollte im Ausnahmefall eine Lieferung auf Grund entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Kunden nicht gegen Vorkasse erfolgen, so geht das Eigentum an der gelieferten Ware erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Vor Eigentumsübertragung ist der Kunde zu Verfügungen über die Ware nicht berechtigt. Solange WCSM noch Eigentümer der Ware ist, hat der Kunde WCSM unverzüglich zu informieren, wenn Dritte Rechte an der Ware, gleich welcher Art geltend machen.
Gewährleistung
7.1.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften (§§ 434ff. BGB und, wenn es sich um einen Verbraucher handelt, zusätzlich §§ 474ff. BGB). Gemäß § 437 BGB hat der Kunde bei Mängeln an der gelieferten Sache zunächst nur einen Anspruch auf Nacherfüllung, d.h. er kann nach seiner Wahl die Nachbesserung der gelieferten Sache oder eine Ersatzlieferung verlangen. Der Kunde hat die getroffene Wahl WCSM in schriftlicher Form mitzuteilen. Erst nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen von WCSM stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Gewährleistungsansprüche, wie Minderung des Kaufpreises oder Rücktritt vom Vertrag zu.
7.2.
Entscheidet sich der Kunde bei defekter Ware für eine Nachbesserung (Reparatur), so hat er die Ware auf Verlangen von WCSM -- zur Unterstützung einer zügigen Abwicklung des Gewährleistungsfalles-- unmittelbar an den Hersteller zu senden, dessen Anschrift dem Kunden von WCSM unverzüglich mitgeteilt wird. WCSM erstattet dem Kunden die hierbei anfallenden Versandkosten, sofern der Hersteller nicht selbst eine Erstattung vornimmt.
7.3.
Gewährleistungsrechte sind grundsätzlich ausgeschlossen bei Waren, die ausschließlich als historische Sammlerstücke ohne Funktionsgarantie verkauft und als solche bezeichnet werden
7.4.
Angaben zur Funktion und Anwendung von Neu- und Gebrauchtware oder sonstige technische Auskünfte erteilt WCSM nach bestem Gewissen und auf Grund vorhandener Erfahrungen. Diese Angaben stellen jedoch grundsätzlich keine Beschaffenheitsgarantie für die Ware dar.
7.5.
WCSM ist berechtigt, Leistungen aus Gewährleistung davon abhängig zu machen, dass der Kunde die schadhafte Ware zuvor an WCSM oder den Hersteller zurücksendet und eine Überprüfung der Reklamationen ermöglicht. Stellt sich heraus, dass ein Fehler trotz eingehender Prüfung nicht feststellbar ist oder stellt sich heraus, dass der Fehler vom Kunden selbst verursacht wurde, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Dem Kunden wird die Ware dann in defektem Zustand zurückgesandt, es sei denn er hat sich zuvor schriftlich zur Übernahme der Reparatur- und Versandkosten bereit erklärt.
7.6.
Als Gewährleistungsnachweis genügt die Vorlage einer Rechnung oder eines entsprechenden Email-Dokuments.
7.7.
Transportschäden können grundsätzlich nur dann anerkannt werden, wenn sie WCSM vom Kunden unverzüglich, spätestens jedoch 48 Stunden nach Erhalt der Ware, schriftlich oder per Email angezeigt werden, wobei es zur Fristwahrung auf die rechtzeitige Absendung der Anzeige ankommt.
Haftung
Eine über die Regelungen in Ziffer 7 hinausgehende Haftung von WCSM für unmittelbare oder mittelbare Schäden -- gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit zulässig -- ist ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines Mangels oder auf dem Fehlen zugesicherter Beschaffenheit.
Höhere Gewalt
Für den Fall, dass WCSM die geschuldete Leistung auf Grund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist WCSM für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist WCSM die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat auf Grund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Kunden in diesem Fall nicht zu.
Sonstiges
10.1
Von diesen Bedingungen abweichende oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen im Einzelfall bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
10.2.
WSCM wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
10.3.
Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
10.4.
Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des „Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980“ ist ausgeschlossen.
10.5.
Erfüllungsort ist der Firmensitz von WCSM. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Traunstein, sofern der Kunde „Unternehmer“ im Sinne des § 14 BGB ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.